ZTE und USA einigen sich auf Ende des Handelsstreits

Der Streit zwischen den USA und ZTE scheint jetzt endgültig vorbei zu sein. Denn ZTE und die USA haben sich auf Ende des Handelsstreits geeinigt. Wenn denn der Hersteller aus Taiwan an die auferlegten Bedingungen hält.

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Nachdem das US-Handelsministerium ZTE den Import von Komponenten aus den USA verboten hatte, weil das Unternehmen gegen eine Vereinbarung aus dem Jahr 2017 verstieß, schloss ZTE die meisten Betriebe, während es für die Aufhebung des Verbots kämpfte. Das Handelsministerium teilte ZTE mit, dass es über eine Milliarde Dollar an Geldbußen zahlen und seine gesamte Führungsspitze ersetzen müsse, damit das Verbot aufgehoben wird. Dem hatte ZTE im vergangenen Monat dann auch zugestimmt.

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Um das Verbot aufzuheben, musste ZTE eine Geldbuße in Höhe von 1,3 Milliarden Dollar zahlen, sowie ein Treuhandkonto in Höhe von 400 Millionen Dollar einrichten, das für die nächsten 10 Jahre genutzt werden wird. Wenn ZTE die Vereinbarung zu irgendeinem Zeitpunkt während dieser Zeit bricht, gehen die 400 Millionen Dollar automatisch an die US-Regierung, und das Importverbot tritt wieder in Kraft. ZTE hat bereits letzten Monat die 1,3 Milliarden Dollar bezahlt.

Laut Bloomberg hat ZTE jetzt den Treuhandvertrag mit dem US-Handelsministerium unterzeichnet. Sobald das Unternehmen das Geld eingezahlt hat, was voraussichtlich morgen der Fall sein wird, tritt der 10-Jahres-Vertrag in Kraft.

Das US-Handelsministerium veröffentlichte auch eine Erklärung, in der es heißt: „Die ZTE-Regelung stellt die härteste Strafe und das strengste Compliance-Regime dar, das das Ministerium je in einem solchen Fall verhängt hat.“

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